Bundestagswahlflyer 2021
Das will die SPD mit Kanzler Olaf Scholz in der neuen Regierung erreichen
- Klimaneutralität bis 2045 durch massiven Ausbau der erneuerbaren Energien: Der CO2-Preis muss sozial gestaltet werden mit höherer Pendlerpauschale, Senkung der EE-Umlage und der MwSt. auf Bahntickets sowie höheres Wohngeld.
- Stabiles Rentenniveau: Alle müssen von ihrer Rente leben können.
- Mindestlohn von 12 € für Millionen Arbeitnehmer, denn jede Arbeit verdient Anerkennung.
- Globale Mindestbesteuerung: Olaf Scholz hat es international geschafft, dass diese Steuer für global operierende Konzerne durchgesetzt wird!
- Einführung einer Kindergrundsicherung zur Bekämpfung von Kinderarmut für geringe und mittlere Einkommen. Zukünftige Erhöhung des Kindergeldes darf Spitzenverdienern nicht höhere Entlastungen bringen als Geringverdienern.
- Pflege Höhere Löhne und mehr Personal - Klatschender Beifall genügt nicht! Keine Unterhaltzahlungen für Angehörige bis 100.000 € Jahreseinkommen.
- Stärkerer Mieterschutz Neubau von 400.000 Wohnungen, davon 100.000 mit öffentlicher Förderung – Sozialwohnungen
- Solidarische Bürgerversicherung, in die alle Bürger einzahlen.
- Gleichstellung von Mann und Frau: gleicher Lohn für gleiche Arbeit!
- Steuerentlastung und gerechte Besteuerung: Die hohen Kosten für Klimaschutz und Corona-Pandemie müssen erwirtschaftet und gerecht verteilt werden. Die SPD will 90 % aller Bürger steuerlich entlasten: kleine, mittlere, auch gute Verdiener. Dagegen sollen Vermögende und Reiche höher besteuert werden, sodass dem Gemeinwohl noch ein Plus von 14 Mrd. € verbleibt. Auch andere Parteien sehen Steuersenkungen vor, doch Konservative und Liberale planen sogar hohe Entlastungen für diese Bürger, sodass der Staat dadurch mit einem Defizit von 30 bis 88 Mrd. € zu rechnen hätte.
Beispiel: Paar mit 2 Kindern, Jahreseinkommen 300.000 €
- SPD: Mehrbelastung 12.840 €
- Union: Entlastung 10.500 € - ein schönes Steuergeschenk!
FDP: Entlastung 18.160 € - ein noch schöneres Steuergeschenk!
Die Kluft zwischen Arm und Reich würde noch größer!
Nur ein Kanzler Olaf Scholz ist gut für die große Mehrheit der Bürger!
Deshalb:
Erststimme Dr. Bärbel Kofler
Zweitstimme SPD (ist Kanzlerstimme)
V.i.S.d.P. SPD Ortsverein Vachendorf