Treffen des Ortsvereins am 29.10.2021
Treffen des SPD Ortsvereins Im Haus der Dorfgemeinschaft begrüßte die Vorsitzende Agnes Göhle Mitglieder und Freunde der SPD Vachendorf zur Wahlnachlese und Diskussion über die Koalitionsverhandlungen.
Dabei zeigte man sich sehr zufrieden, bei einer Wahlbeteiligung in Vachendorf von 83,70 % ein gutes Ergebnis für die SPD von 17,51% und für Dr. Bärbel Kofler 19,06 % erreicht zu haben. In Bayern lag die SPD bei 17,4% und im Bund bei 25,7%. Man hatte mit Olaf Scholz den richtigen Kandidaten. Endlich ist der Abwärtstrend gestoppt. Die Koalitionsverhandlungen mit Grünen und FDP sahen die Anwesenden durchwegs positiv. Der Klimawandel muss gestoppt werden, dessen sind sich alle 3 Parteien bewusst. Der Mindestlohn wird auf 12,00 € erhöht, die Stromkosten sollen sinken, 400 000 neue Wohnungen entstehen. Bei der Rente fehle jedoch der große Wurf monierten einige Anwesende, ebenso wird es leider keine Bürgerversicherung geben. Jedoch kann sich ohne Kompromisse keine neue Regierung bilden, das ist allen klar. Aus dem Rathaus gibt es zu berichten, dass voraussichtlich nächstes Jahr die Erlstätter Straße und der Gehweg um je 0,50 m verbreitert wird. Auf Höhe der Hochfellnstraße wird eine Fußgängerampel installiert. Weiterhin hat der Gemeinderat eine Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer erlassen. Damit sollten sich Bürger, die in Vachendorf eine Zweitwohnung besitzen, steuerlich an den gemeindlichen Kosten für Straßen, Schwimmbad usw. beteiligen. Einem Bürgerantrag, ein gesundheitsverträgliches Mobilfunk-Vorsorgekonzept in Auftrag zu geben, stimmte der Gemeinderat nicht zu. Die Kosten wären sehr hoch, es müsste immer wieder überarbeitet und angepasst werden. Die Gemeinde kann sich im Dialogverfahren beim Ausbau der Mobilfunknetze im Rahmen der bestehenden Vereinbarungen einbringen. Zum Schluss bedankte sich die Vorsitzende für die rege Diskussion und für die Teilnahme an der Veranstaltung.